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Aktuelles

Aktualisierter Kurzcheck für Angebote der OKJA im November 2020

16.11.2020

Aktualisiert!  10 Punkte, die jetzt bei Angeboten der OKJA beachtet werden müssen:

1.   Erlaubt sind Ansammlungen bis 10 Personen. Bis zum 30.11. gilt zusätzlich die Bedingung, dass die Teilnehmenden aus nicht mehr als zwei Haushalten kommen dürfen. Die Regelung in § 9 Corona-VO ist insoweit außer Kraft. Das gilt auch für die OKJA. Damit ist bis mindestens zum 30.11.20 eine Ansammlung kaum mehr praktikabel. Mit der neuen Verordnung gilt darüber hinaus eine Dokumentationspflicht auch für Ansammlungen.

2.    Angebote der OKJA können auch als Veranstaltungen nach § 10 Corona-VO definiert werden. Dazu muss vorher klar sein, wer kommt. Diese Informationen können über verschiedene Wege gesammelt und festgehalten werden, z.B.:
 - aus einer Online-Anmeldung
 - durch telefonischem Kontakt
 - einer Abfrage während eines anderen Angebotes oder
 - aus Erfahrungswissen (Stammbesucher*innen).

3.    Ab 31 Teilnehmenden müssen Gruppen mit max. 30 Teilnehmenden gebildet werden.

4.    Kinder und Jugendliche, die Unterstützung und Hilfe benötigen, können zeitgleich zu einem laufenden Angebot beraten werden. Das Gespräch muss aber außerhalb des Angebotes stattfinden.
Einzelgespräche sind durch §9 (Ansammlungen) ohnehin abgedeckt. Hier aber bitte die AHA-L-Regeln beachten!

5.    Größere (Kultur-)Events verbieten sich für den November, ebenso wie Angebote, die ein besonderes Infektionsrisiko bergen, z.B. Singen, Sport im Innenbereich etc., egal ob sie formal untersagt sind oder nicht.

6.    Die Angebote der OKJA müssen einen Bildungscharakter haben. Dazu ist im Jugendbildungsgesetz für Baden-Württemberg ausgeführt: „…Sie (die Jugendarbeit) trägt mit jugendgemäßen Mitteln dazu bei, den jungen Menschen zur Selbstverwirklichung, zur Verantwortlichkeit und zur aktiven Mitgestaltung der Gesellschaft sowie zur Wahrnehmung der staatsbürgerlichen Pflichten im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu befähigen“ (§1 Abs 2).

7.    Nach wie vor muss jede Einrichtung ein Hygienekonzept vorweisen können und ist für die Einhalltung der dort festgeschriebenen Regeln verantwortlich. Das Konzept sollte - entsprechend den sich verändernden Corona Verordnungen - immer wieder geprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden. Es muss neben den „üblichen“ Regeln nach § 4 Corona-VO auch eine Obergrenze der Teilnehmenden je nach der Größe der zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten enthalten. Bitte auch unsere aktualisierten Reflexionsfragen beachten: https://www.agjf.de/index.php/hygienekonzept.html

8.    Es gilt eine Maskenpflicht ab 11 Jahren in Treppenhäusern, Fluren und Toiletten sowie in Räumlichkeiten, in denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Besser früher als später einführen.

9.    Die lokalen Behörden können eigene, evtl.  abweichende Regelungen erlassen. Bitte regelmäßig informieren.

10.    Die aktuellen Regelungen haben das Ziel Kontakte zu reduzieren. Deshalb gut überlegen: Welche Angebote brauchen Kinder und Jugendliche? Was ist wichtig für sie? Nicht alles, was erlaubt ist, ist auch nötig und wichtig. Zentral sollte die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen sein - ihre Fragen, Ängste und Unsicherheiten.

Veränderung der Corona-Verordnung Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit

Erläuterungen zur Verordnung vom 07.11.2020

Montag, 9.11.2020

Die angekündigten Veränderungen in der Corona-VO für die Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit sind zum 07.11.2020 in Kraft treten.
Die neue Verordnung finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/201102_SM_CoronaVO_Angebote-Kinder-Jugendsozialarbeit_konsolidiert.pdf


Erläuterungen
Die Corona-VO KJA/JSA wurde nur an wenigen Stellen verändert. Sie ist jedoch teilweise durch entsprechende Verweise auch von den Veränderungen der allgemeinen Corona-VO betroffen.
Im Unterschied zur Situation im Frühjahr können die lokalen Behörden (Gesundheitsämter, Ordnungsämter) weitere Bestimmungen (z.B. durch so genannte „Allgemeinverfügungen“) erlassen, die dann beachtet werden müssen!

Bitte jeweils generell die aktuellen Fassungen der Corona-Verordnungen beachten:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Inkrafttreten
Die veränderte Verordnung tritt zum 07.11.2020 in Kraft.

Höchstgrenzen Teilnehmendenzahlen

Es gelten neue Grenzen für die TN-Zahlen.
In der allgemeinen Corona-VO wurden in § 9 und § 10 die Zahlen der maximal zugelassenen Personen reduziert.
Das bedeutet für die OKJA:

  • Ansammlungen: Höchstgrenze 10 Personen (ohne Betreuungspersonal und evtl. weiteren Mitwirkenden, z.B. Dienstleister o.ä.) UND einer Begrenzung auf maximal zwei Haushalte. Das ist für die OKJA sehr wenig.
  • Veranstaltungen: Höchstgrenze 100 Personen (mit Betreuungspersonal und evtl. weiteren Mitwirkenden etc.).

Veranstaltungen und Ansammlungen
Durch die Veränderung der Corona-VO § 1a ab dem 2.11.20 ist ein Angebot, das als Ansammlung definiert ist, nur mehr sehr eingeschränkt möglich, da der Paragraph auch für die Angebote der OKJA gilt. Es gelten die Einschränkungen auf zwei Haushalte und 10 Personen.
In der Corona-VO KJA/JSA ist dennoch in § 2 Abs 2 die Ansammlung weiterhin geregelt. Das dürfte vorausschauend für weitere Phasen der Pandemie sein. Für eine Ansammlung muss demnach eine Dokumentation nach § 6 Corona-VO durchgeführt werden, sofern die Ansammlung vom Träger/der Einrichtung geplant/initiiert wurde. Letztlich bedeutet das, dass alle Angebote der KJA dokumentiert werden müssen. Es gibt lediglich eine Ausnahme: in der Mobilen Jugendarbeit, wenn die Fachkräfte zu Ansammlungen von Jugendlichen, z.B. im öffentlichen Raum, hinzukommen.
Damit fällt der einzige echte Unterschied zwischen Veranstaltung und Ansammlung in der KJA weg.

Alle Angebote der OKJA können grundsätzlich als Veranstaltungen im Sinne des § 10 Corona-VO definiert werden, wenn sie sich an eine feststehende Gruppe richten und dokumentiert sind! Sie erfüllen alle der genannten Kriterien. Das gilt auch für den offenen Betrieb bzw. die Öffnungszeiten in der Einrichtung!

Das hat jedoch auch seine Tücken, deshalb hier ergänzt zwei weitere Aspekte mit der Bitte um Beachtung:

Teilnehmende müssen nach § 2 Abs 1 Corona-VO KJA/JSA feststehen – wie sieht das aus?
Nach § 10 Abs 6 CoronaVO ist eine Veranstaltung „…ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt.“ Das Sozialministerium interpretiert daraus die Notwendigkeit, dass die Teilnehmenden bereits vorher feststehen müssen und es eine begrenzte Platzzahl gibt. Somit soll ausgeschlossen werden, dass jemand einfach so vorbeikommt - es soll im Gegenteil sichergestellt werden, dass die Teilnehmenden dokumentiert sind und evtl. nicht alle teilnehmen können, da die Zahl der Plätze nicht ausreichend ist.
In der Corona-VO KJA/JSA heißt es in § 2 Abs 1: „Wenn für die Dauer des Angebots … die Teilnehmerinnen und Teilnehmer feststehen…“. Eine Aussage, ab wann diese feststehen müssen, wird dort nicht getroffen. In einem Schreiben heißt es lediglich, dass „entsprechende Informationen deutlich vor Beginn des Angebots vorliegen“ müssen.

Der Hintergrund für diese Vorgabe ist, dass das Hygienekonzept nur dann eingehalten werden kann, wenn die Fachkräfte vorher wissen, wer und vor allem wie viele Kinder und Jugendliche kommen. Es soll auf alle Fälle vermieden werden, dass die Anzahl der Besucher*innen das Hygienekonzept „überfordert“. Es ist nicht bestimmt, wie lange vor Beginn des Angebotes diese Informationen vorliegen bzw. worin exakt die Informationen bestehen müssen. Sie müssen ihren Zweck erfüllen.

Damit mindestens etwas Ähnliches wie ein Offener Betrieb stattfinden kann, empfehlen wir Folgendes:
Im Hygienekonzept sollte die maximale Zahl der Personen, die an einem Angebot teilnehmen können, festgelegt sein. Diese Maximalzahl darf nicht überschritten werden. Bevor die Einrichtung mit dem Angebot beginnt, muss klar sein, wer (evtl.) und vor allem wie viele kommen, damit ggf. die Hygienemaßnahmen angepasst werden können. Das geht zum Beispiel am einfachsten mit einer Anmeldeliste. Auf welche Weise eine solche Liste entsteht, ist nicht festgelegt.
Die Dokumentation ist beim Betreten der Einrichtung natürlich dennoch erforderlich. Unzulässige Ansammlungen vor der Einrichtung sind zu vermeiden.

Der Charakter der Veranstaltung ist auch für die OKJA bis 30.11. reglementiert
Im neuen § 1a werden Veranstaltungen (also Angebote) untersagt, die „der Unterhaltung dienen, insbesondere Veranstaltungen der Breitenkultur und Tanzveranstaltungen, einschließlich Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben, … unabhängig von der Teilnehmerzahl“.
Das gilt auch für die Angebote der OKJA. Daraus ergibt sich, dass z.B. Konzerte, Filmabende und andere Events, die tatsächlich ausschließlich der Unterhaltung dienen, nicht möglich sind!
Möglich sind Angebote, die der „außerschulischen Jugendbildung“ dienen. Ein Blick in den § 11 SGB VIII zeigt, welche Bandbreite das ist: „…allgemein, politische, SOZIALE, GESUNDHEITLICHE, KULTURELLE, naturwissenschaftliche und technische Bildung…“ Die Angebote der OKJA berufen sich in der Regel auf diese Rechtsgrundlage. Sie muss in der aktuellen Situation auf jedes einzelne Angebot hin geprüft werden.
Die Entscheidung wird im Einzelfall vor Ort getroffen: ist das, was angeboten wird, „bloße“ Unterhaltung oder ist es außerschulische Jugendbildung? Nach wie vor ist und bleibt wichtig, dass jedes Angebot im Hinblick auf das Infektionsgeschehen sorgfältig abgewogen wird.

Gruppenbildung bei Veranstaltungen
Die wahrscheinlich wichtigste Veränderung betrifft die Aufteilung in Gruppen zu 30 Personen. Bislang galt diese Regel für Veranstaltungen, an der mehr als 100 Personen teilgenommen haben. Das ist nun anders: die Verpflichtung, bei einer Veranstaltung Gruppen von bis zu 30 Personen zu bilden, besteht nun von Anfang an. Das bedeutet: sobald mehr als 30 Personen teilnehmen, müssen zwei Gruppen gebildet werden. Zwischen diesen Gruppen gilt die Abstandsempfehlung (§ 2, Abs 1 Corona-VO). Das bedeutet, dass sich diese Gruppen möglichst nicht vermischen sollten und Abstand halten sollen. Eine Vermischung der Gruppen ist zwar formal nicht verboten, widerspricht jedoch dem Sinn der Regelung und sollte auf Einzelfälle begrenzt werden.

Kleinere Einrichtungen werden mit dieser Regelung wohl gut leben können, dort lassen die Größenverhältnisse ohnehin keine größeren Gruppen zu. Schwierig wird es wohl für Einrichtungen mittlerer Größe. In einem Raum mehrere Gruppen zu bilden, dürfte in der Praxis kompliziert werden. Überlegt werden müsste beispielsweise eine sichtbare Abtrennung von Bereichen in größeren Räumen. Nach wie vor gilt, dass es mehrere Angebote in einer Einrichtung geben darf. Die Teilnehmenden dieser Angebote sollten sich jedoch nicht vermischen, Abstand halten und möglichst keinen Kontakt zu den anderen haben.
Für das Abstandhalten im öffentlichen Raum gilt zunächst die Abstandspflicht (§ 2, Abs 2 Corona-VO), die jedoch für Angebote der Kinder- und Jugendarbeit kaum zumutbar sein dürfte. Dagegen spricht schon die geltende Aufsichtspflicht.

Bitte beachten: nach wie vor gelten die Hygieneanforderungen nach § 4 der Corona-VO. Das bedeutet konkret, dass die Maximalzahl von 100 Personen natürlich nicht für alle Räumlichkeiten der OKJA möglich ist. Die Einhaltung der Abstandsregel (in der KJA: die Abstandsempfehlung) ist nach wie vor wichtig und nach § 4 der allgemeinen Corona-VO auch gefordert. Die vorhandenen Hygienekonzepte sind derzeit wichtiger denn je, manche werden sie vielleicht nach einem eher entspannten Sommer wieder entstauben und mit den Besucher*innen durchsprechen müssen.

Maskenpflicht
Das Tragen der Maske ist verpflichtend in Treppenhäusern, Toiletten und Fluren, also da, wo sich verschiedene (feste) Gruppen begegnen können. Außerdem gilt sie dort, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Dies dürfte vor allem auf kleinere Einrichtungen bzw. kleinere Räumlichkeiten zutreffen.
Bei Angeboten mit Übernachtung gilt sie nur tagsüber. Sie gilt ab dem 11. Lebensjahr für alle Kinder und Jugendlichen sowie für die Betreuungskräfte.
Damit ist eine Pflicht formuliert, bei der allerdings Entscheidungsspielräume eingebaut sind. Die Formulierung „dort, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann“ weist auf diese Spielräume hin. In einer dynamischen Situation, wie im offenen Betrieb, ist das schwierig einzuschätzen. Möglicherweise gibt es auch Widerstand der Besucher*innen, für die eine Maskenpflicht durchaus eine erhebliche Einschränkung darstellen kann. Angesichts der aktuellen Situation empfehlen wir jedoch, die Maskenpflicht für die Angebote eher zu früh als zu spät einzuführen. Je nach den Verhältnissen vor Ort ist es auch stringent und logisch, die Maskenpflicht auch für (z.B. kleinere) Veranstaltungsräume (also z.B. den Offenen Betrieb) anzuordnen. Logik steigert die Akzeptanz.

Die veränderten Regelungen haben für die verschiedenen Angebotsformen unterschiedliche Auswirkungen. Für die Aktivspielplätze und Jugendfarmen, die nach wie vor sehr viele Aktivitäten im Außenbereich durchführen, ist die Maskenpflicht eine weit weniger relevante Maßnahme. Aber auch dort gibt es Innenbereiche, auf die zu achten ist. Angebote, die vorwiegend mit Kindern im Grundschulalter arbeiten, sind ohnehin nicht von der Maskenpflicht betroffen.

Verantwortlichkeit der lokalen Behörden: Landkreise und kreisfreie Städte
Im Unterschied zur Situation im Frühjahr, können die Gesundheitsämter bzw. Ordnungsämter der Kommunen eigene Verfügungen erlassen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen. Deshalb ist es unerlässlich, sich regelmäßig bei den Landkreisen bzw. kreisfreien Städten zu informieren, was evtl. über die landesweiten Regelungen hinaus durch die sogenannten „Allgemeinverfügungen“ für bestimmte Regionen gilt.
Das Ministerium für Soziales und Integration hat eine Übersicht der Corona-Hotspots erstellt, auf der die Landkreise mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 35 bzw. 50 gelistet sind. Auf die Websites der Landkreise wird jeweils verlinkt, i.d.R. stehen die Corona-Infos auf der Startseite und sind leicht auffindbar.
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/corona-hotspots-bw/

Vorsicht und Vernunft
An dieser Stelle möchten wir noch einmal den dringenden Appell an die Fachkräfte richten, in ganz besonderer Weise verantwortungsvoll und vorsichtig in der aktuellen Situation zu agieren. Was passiert, wenn eine Fachkraft infiziert wäre und weiterhin Angebote betreut, möchte sich niemand ausmalen. Da sind wir sehr schnell beim Superspreader, besonders dann, wenn diese Fachkraft am Tag mit mehreren Gruppen arbeitet. Deshalb ist Achtsamkeit auf die eigene Gesundheit, auf evtl. Symptome, in ganz besonderer Weise wichtig! Nicht nur, weil eine Teilnahme an Angeboten mit Symptomen in der Verordnung schlicht verboten ist, sondern weil es sowohl die Kolleg*innen als auch die Kinder und Jugendlichen schützt. Das gilt auch für die jeweiligen Situationen im Innenbereich der Einrichtungen, die nach jetzigem Stand des Wissens besondere Ansteckungsgefahr bergen. Deshalb hat das Hygienekonzept der eignen Einrichtung nach wie vor eine hohe Bedeutung. Möglicherweise ist eine Überarbeitung und Anpassung an die aktuelle Pandemiestufe notwendig, beispielsweise im Hinblick auf eine evtl. Maskenpflicht o.ä. Auch die Größe der Räume spielt eine wichtige Rolle, wenn nun die Angebote wieder vermehrt im Innenbereich stattfinden.

Nochmal: es ist jetzt nicht die Zeit für große Freizeit-Events. Die Kinder- und Jugendarbeit genießt derzeit eine privilegierte Position gegenüber den Angeboten im Freizeitbereich – aus gutem Grund, denn schließlich bieten die Angebote niedrigschwellige Beratung, Begleitung und Unterstützung. Genau das sollten wir auch tun.

Bei weiteren Fragen bitten wir darum, zunächst bei unseren FAQs nachzusehen, ob dort eine Antwort zu finden ist.
siehe: https://www.agjf.de/contao/preview.php?page=1458

Selbstverständlich stehen wir für Rückfragen zur Verfügung!

Kinder- und Jugendarbeit vom 02. bis 30.11.: Angebote bleiben offen!

2.11.2020

Gegenüber den bisherigen Regelungen gelten nur wenige Einschränkungen in der Kinder- und Jugendarbeit. Die OKJA ist als Teil der Kinder- und Jugendhilfe zunächst grundsätzlich von den beschlossenen Einschränkungen ausgenommen. Das ist bereits im Protokoll der Videokonferenz der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin vom 28.10. festgehalten: "Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbare Beratungseinrichtungen bleiben geöffnet.“

Für Baden-Württemberg konkret wurde die Allgemeine Corona-VO - siehe:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

um den § 1a ergänzt.
Hier ist für die OKJA insbesondere Abs 2 relevant:
„(2) Ansammlungen und private Veranstaltungen sind abweichend von §§ 9 und § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 nur gestattet
1.    mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder
2.    mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, mit insgesamt nicht mehr als 10 Personen.
Satz 1 gilt nicht für Ansammlungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der sozialen Fürsorge dienen.“


Appell an die Träger und Fachkräfte

2.11.2020

Aus unserer Sicht ist das Offen halten der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit seitens des Landes ein deutliches Signal an alle Träger, insbesondere an die Kommunen. Die Bedeutung der Kinder- und Jugendarbeit gerade jetzt und heute wird wahrgenommen. Dieses Signal sollten die Träger der Angebote unbedingt aufgreifen. Deshalb haben wir – die AGJF gemeinsam mit den anderen Verbänden der OKJA in der LAGO - einen Appell verfasst unter dem Titel:
„Angebote der Kinder- und Jugendarbeit offen lassen – sie sind Teil der Lösung!“

Wir bitten alle Verantwortlichen darum, diesen Appell weiter zu verbreiten und die Argumente darin aufzugreifen.
Der Appell findet sich HIER.

Gleichzeitig richten wir noch einmal den dringenden Appell an alle Fachkräfte in den Einrichtungen, besonders vorsichtig und verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen, keine unnötigen Risiken einzugehen. Es ist jetzt nicht die Zeit für größere Freizeit-Veranstaltungen, bei denen möglichst die Maximal-Zahl der erlaubten Personen erreicht werden soll. Entscheidend sind derzeit Angebote zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in ihren Unsicherheiten und Ängsten, aber auch in ihren Widerständen und im Hadern mit ihrer Situation. Es geht nicht um ein einfaches Weiter so, sondern um eine Art „Krisenkonzeption“, die auf die spezifischen Bedarfe gezielt und konkret eingeht.


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